Allgemeine Nutzungsbedingungen und Haftungsausschluss von Personaler Online
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von Personaler-Online.de nebst der Teilbereiche (zusammen auch das „Portal“).
Personaler-Online.de wird von der Christian Reiß (im folgenden „PO“) betrieben.
Mit Personaler-Online.de bietet PO Nachrichten und aktuelle Informationen zu Themen des Personalwesens (im Folgenden "Inhalte") an. Diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.
Für Schreibrechte im den Artikelbereich, für Schreibrechte im Forum und für das Anlegen eines Benutzerprofils muss sich der Nutzer gesondert registrieren.
1. Rechte an Inhalten des Portals und deren Nutzung
1. PO behält sich an allen Seiten des Portals inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor.
2. Die Inhalte dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Es ist untersagt, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen.
3. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
4. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben.
5. Die Einrichtung eines Hyperlinks auf dem Portal ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf dem Portal sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.
6. PO behält sich vor, das Portal insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Portals und insbesondere auch im registrierungspflichtigen Bereich.
PO weist ausdrücklich darauf hin, dass innerhalb des Portals auch Nutzer Inhalte einstellen können. Diese Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Graphiken, etc. stammen nicht von PO und erfolgen auch nicht in seinem Namen. Vielmehr handelt es sich ausschließlich um subjektive Aussagen von Portal-Nutzern, die von PO nicht geprüft wurden und die andere Nutzer selbsttätig eingestellt haben. Es kann daher sein, dass die getätigten Aussagen nicht der Wahrheit entsprechen oder Rechte Dritter verletzen. Auch kann es sein, dass als Absender aufgeführten Personen nicht Absender der Aussagen oder deren Verfasser sind. Aussagen können auch bewusst darauf abzielen, Leser irrezuführen oder zu täuschen. PO versucht selbstverständlich, solche Aussagen aus den nutzergenerierten Inhaltsbereichen zu streichen und bittet diesbezüglich um Hinweise unter info [at] personaler-online [dot] de. Auf keinen Fall sollten Nutzer jedoch getätigte Aussagen als Grundlage von Entscheidungen, insbesondere Anlageentscheidungen heranziehen. Wir stehen für solche Inhalte nicht ein.
2. Registrierung / Schreiberechte im Artikelbereich und Schreiberechte im Forum, Benutzerprofilerstellung (im folgenden „CB“)
1. Unter CB fallen alle personalisierten Dienste des Portals, insbesondere Benutzerprofil, Schreiberechte für Artikel und Schreiberechte für das Forum. Eine Änderung der bei der Registrierung angegebenen Daten ist unverzüglich im Punkt „Benutzerdaten ändern“ zu ändern.
2. PO behält sich vor, Nutzern den Zugang zu CB zu verweigern, insbesondere bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
3. Bei der Registrierung für das Portal vergibt der Nutzer sich selbst ein Passwort sowie einen Login-Namen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass das zum Login-Namen gehörende Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, uns unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Login-Namens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. Wir schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers jegliche Haftung aus.
5. Der Nutzer kann jederzeit seine Zugangsberechtigung zu den registrierungspflichtigen Bereichen des Portals durch das Löschen seines Benutzerprofils beenden. Die Daten des Nutzers werden dann vollständig gelöscht.
3. Erstellung von Inhalten durch Nutzer
1. In den registrierungspflichtigen Bereichen des Portals gibt es für registrierte Portal-Nutzer Möglichkeiten, eigene Inhalte zu publizieren ("nutzergenerierte Inhalte"). Dazu gehören Foreneinträge, Benutzerprofil und Artikel.
2. Wenn Nutzer Inhalte zur Veröffentlichung an uns übermitteln, gewährt der Nutzer uns das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Aussagen einzuräumen sowie die Aussagen in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
3. Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die von ihm getätigten Aussagen inhaltlich richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er entweder Urheber der Aussagen ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Aussagen zu tätigen und uns die vorstehend aufgeführten Nutzungsrechte einräumt.
4. Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art und rechtsverletzende Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte, in Bereiche des Portals einzustellen. Bei Verstößen behält PO sich rechtliche Schritte und die Löschung der jeweiligen Inhalte vor.
5. Sofern der Nutzer Aussagen in die nutzergenerierten Bereiche des Portals einstellt, verpflichten er sich, PO von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund Ihrer Aussagen gegen uns oder unsere Datenlieferanten geltend machen, und zwar unabhängig vom Rechtsgrund her (einschließlich Ansprüchen nach dem Urhebergesetz sowie wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten). Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Mit der Einverständniserklärung des Nutzers mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen erklärt er sich ebenfalls mit der vorstehenden Freistellungserklärung einverstanden.
6. PO behält sich vor, ohne Rückfrage und Ankündigung nutzergenerierten Inhalte zu streichen sowie Nutzer von der Benutzung einzelner Bereiche oder dem gesamten Portal auszuschließen.
4. Gewährleistung
1. PO übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.
2. PO übernimmt keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer das Portal an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt PO daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Portals.
3. Die auf dem Portal veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. PO kann weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung insoweit ausgeschlossen ist, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.
4. Hinsichtlich der Inhalte des Portals gilt, dass PO nicht
• mit Wirtschaftsinhalten wie Nachrichten, Kursen, Preisen, Charts, Prognosen, Indizes, allgemeine Marktdaten, etc. Anlageberatung oder Anlageempfehlungen erteilen, Anlagevermittlung vornehmen oder eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren, Derivaten oder sonstigen Rechten, etc. abgeben, insoweit möchten wir die Nutzer auffordern, sich einer fachmännischen Beratung durch eine Bank oder einen sonstigen Finanzdienstleister zu bedienen. Alle Kursinformationen werden je nach ausgewählter Börse und Typ eines Wertpapiers unterschiedlich aktuell, in der Regel 15 Minuten zeitverzögert, dargestellt.
• mit Informationen im Gesundheitsbereich medizinische Ratschläge, Anleitungen, Empfehlungen oder Beratungen, etc. abgeben. Ferner machen wir die Nutzer ausdrücklich darauf aufmerksam, fachmännischen, insbesondere ärztlichen Rat bezüglich der ihn interessierenden Themenbereiche einzuholen.
5. PO weist darauf hin, dass keine Gewähr für Banner oder Werbefläche gegeben wird.
6. Auf dem Portal sind Links auf andere Webseiten („Sites“) enthalten. PO kann nicht ständig diese Sites inhaltlich prüfen oder auf den Inhalt dieser Sites Einfluss nehmen. Wir machen uns die Inhalte der Sites Dritter nicht zu Eigen.
5. Haftungsbeschränkung
1. Die Inhalte der PO-Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Als Diensteanbieter ist PO gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist PO als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
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3. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
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6. Sonstige Regelungen
1. Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und uns findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
2. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.
3. Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
11. Juni 2007
Rechtsberatung von RA Sören Siebert